Ratsinformationssystem

Öffentlicher Teil

• 1. Eröffnung der Sitzung

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• 1.1. Begrüßung

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• 1.2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung

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• 1.3. Feststellung der Beschlussfähigkeit

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• 1.4. Änderungsanträge zur Tagesordnung

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• 1.5. Beschlussfassung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nicht-öffentlicher Sitzung

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• 2. Einwohnerfragestunde

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• 3. Genehmigung des Protokolls Nr. 2/2025 vom 24.06.2025

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• 4. Bericht des Bürgermeisters

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• 5. Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2024

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• 6. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026

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• 7. Beratung und Beschlussfassung über die Übertragung der Schmutz- und Regenwasserbeseitigung auf den Wasserverband Treene

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• 8. Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebungssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung/Entgeltsatzung Schmutzwasserbeseitigung der Gemeinde Oster-Ohrstedt

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• 9. Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung der Satzung über die Schmutzwasserbeseitigung (Allgemeine Schmutzwasserbeseitigungssatzung - ASS -) der Gemeinde Oster-Ohrstedt

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• 10. Beratung und Beschlussfassung über die Teilkündigung der Finanzierungsvereinbarung mit dem Hofkindergarten Backensholz e.V.

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• 11. Beratung und Beschlussfassung über den Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss für den B-Plan Nr. 18 "Ortszentrum"

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• 12. Beratung und Beschlussfassung über den Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss für die 23. Änderung des F-Planes

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• 13. Beratung und Beschlussfassung über den Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss für den B-Plan Nr. 16 "Hofkindergarten Backensholz"

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• 14. Beratung und Beschlussfassung über den Aufstellungsbeschluss für die 28. Änderung des F-Planes

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• 15. Beratung und Beschlussfassung über den Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 21 "Blockheizkraftwerk Hauptstraße 39"

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• 16. Beratung und Beschlussfassung über den Aufstellungsbeschluss für die 1. Änderung des vorhabenbezogenen B-Planes Nr. 8 "Erlebniscamp"

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• 17. Beratung und Beschlussfassung über das Interessenbekundung eines Wegenutzungs-/ Konzessionsvertrages für die Stromversorgung

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• 18. Anträge

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• 19. Verschiedenes

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Nichtöffentlicher Teil

• 20. Beratung und Beschlussfassung über die Einstellung eines Gemeindearbeiters für die Gemeinde Oster-Ohrstedt

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• 21. Beratung und Beschlussfassung über die Anordnung von Rufbereitschaft zur Schnee- und Glättebeseitigung für einen Beschäftigten

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• 22. Beratung und Beschlussfassung über die Erhöhung der Entschädigung für das Austragen von Hauswurfsendungen

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• 23. Beratung und Beschlussfassung über die Erhöhung des Stundenlohns für Minijobber sowie kurzfristig Beschäftigte

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Öffentlicher Teil

• 24. Bekanntgabe der Beschlüsse in nicht-öffentlicher Sitzung

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