Ratsinformationssystem

Öffentlicher Teil

• 1. Eröffnung der Sitzung

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• 1.1. Begrüßung

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• 1.2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung

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• 1.3. Feststellung der Beschlussfähigkeit

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• 1.4. Änderungsanträge zur Tagesordnung

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• 1.5. Beschlussfassung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nicht-öffentlicher Sitzung

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• 2. Einwohnerfragestunde

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• 3. Genehmigung des Protokolls Nr. 3/2024 vom 24.09.2024

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• 4. Bericht des Bürgermeisters

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• 5. Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Übertragung von gemeindlichen Selbstverwaltungs-aufgaben auf die Gemeinde Viöl; hier: Streichung des Zuschusses an den Wirtschafts- und Tourismusverein Viöl-Land e.V. und Beitritt zur Gebietsgemeinschaft Grünes Binnenland e.V. (LTO)

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• 6. Beratung und Beschlussfassung über die Finanzierungsvereinbarung des Hofkindergartens Backensholz mit dem Hofkindergarten Backensholz e.V. ab 01.01.2025

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• 7. Beratung und Beschlussfassung über die Finanzierungsvereinbarung der Ev. Kita Wester-Ohrstedt mit der Ev.-Luth. Kirchengemeinde Schwesing ab 01.01.2025

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• 8. Beratung und Beschlussfassung über die Anpassung der Gebühren für Schmutzwasser und Erlass einer III. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abgaben für die zentrale und dezentrale Schmutzwasserbeseitigung der Gemeinde Oster-Ohrstedt vom 11. Dezember 2014 (Beitrags- und Gebührensatzung / Entgeltsatzung Schmutzwasserbeseitigung)

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• 9. Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Hebesatzsatzung

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• 10. Beratung und Beschlussfassung über die Bildung einer Ausgleichsrücklage

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• 11. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung sowie den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025

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• 12. Anträge

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• 13. Verschiedenes

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Nichtöffentlicher Teil

• 14. Beratung und Beschlussfassung über die Anordnung von Rufbereitschaft zur Schnee- und Glättebeseitigung

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• 15. Vergabeangelegenheiten

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Öffentlicher Teil

• 16. Bekanntgabe der Beschlüsse in nicht-öffentlicher Sitzung

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