Ratsinformationssystem

Öffentlicher Teil

• 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit sowie Beschlussfassung über Änderungsanträge

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• 2. Bericht der Bürgermeisterin über Gemeindeangelegenheiten

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• 3. Einwohnerfragestunde

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• 4. Verpflichtung eines neuen Gemeindevertreters

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• 5. Nachbesetzung der Ausschüsse:

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• 5.1. Wahl eines Ausschussmitgliedes für den Bau-, Planungs- und Umweltausschuss

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• 5.2. Wahl eines Beauftragten für die Kinder- und Jugendvertretung (Jugendgemeinderat)

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• 5.3. Wahl eines wählbaren Bürgers/in in die Arbeitsgruppe "Blackout"

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• 6. Genehmigung des Protokolls Nr. 04/2024 vom 19.09.2024

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• 7. Beratung und Beschlussfassung über den Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss zur 15. Änderung des F-Planes sowie zum B-Plan Nr. 20, 1. Änderung und Erweiterung "Sportplatz Muschen" für das Gebiet "nordöstlich der Ortslage, südöstlich des Sportplatzes und der Sollwitter Chaussee (L190), sowie östlich und südlich des Muschenweges"

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• 8. Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2022

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• 9. Beratung und Beschlussfassung über die I. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024

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• 10. Beratung und Beschlussfassung über die Mitgliedschaft im Wirtschafts- und Tourismusverein Viöl Land e. V.

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• 11. Beratung und Beschlussfassung über die Finanzierungsvereinbarung der Ev. Kita Viöl mit dem KiTa Werk ab 01.01.2025

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• 12. Beratung und Beschlussfassung über die Bildung einer Ausgleichsrücklage

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• 13. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025

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• 14. Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Hebesatzung

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• 15. Beratung und Beschlussfassung über die Anpassung der Gebühren für Schmutzwasserbeseitigung und Erlass einer VI. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abgaben für die zentrale und dezentrale Abwasserbeseitigung der Gemeinde Viöl vom 15. Mai 2013 (Beitrags- und Gebührensatzung/Entgeltsatzung Schmutzwasserbeseitigung)

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• 16. Beratung und Beschlussfassung über die Anpassung der Gebühr für Schmutzwasserbeseitigung und Erlass einer VI. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abgaben für die zentrale und dezentrale Abwasserbeseitigung der Gemeinde Viöl für die Ortsteile Boxlund und Hoxtrup vom 02. Oktober 2013 (Beitrags- und Gebührensatzung/Entgeltsatzung Schmutzwasserbeseitigung)

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• 17. Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Übertragung von gemeindlichen Selbstverwaltungsaufgaben auf die Gemeinde Viöl; hier: Streichung des Zuschusses an den Wirtschafts- und Tourismusverein Viöl-Land e.V. und Beitritt zur Gebietsgemeinschaft Grünes Binnenland e.V. (LTO)

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• 18. Beratung und Beschlussfassung über die Ausweisung von historischen Punkten im Gemeindegebiet Viöl

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• 19. Beratung und Beschlussfassung über den Erlass der Vorkaufsrechtssatzung Nr. 3 gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB für das Gebiet "Markt 3 und Osterende 2, östlich der Straße Markt (L190), nördlich Osterende (L28) und südwestlich der Straße Gallehuskoppel"

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• 20. Anträge

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• 21. Verschiedenes

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Nichtöffentlicher Teil

• 22. Grundstücksangelegenheiten

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• 23. Auftragsangelegenheiten

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• 23.1. Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung der Vernebelung von SW- Kanälen in der Gemeinde Viöl

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• 23.2. Nachträgliche Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung des 2. Nachtragsangebotes für die erforderlichen Stahlbauarbeiten der Entwässerungshalle der KA Viöl

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• 23.3. Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung des 3. Nachtragsangebotes für die Entwässerungshalle der KA Viöl

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• 23.4. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe einer Machbarkeitsstudie für ein Wärmenetz in Viöl

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• 23.5. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von externen Beratungsleistungen zur fachlichen unabhängigen Begleitung der Machbarkeitsstudie Wärmenetz Viöl

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• 24. Personalangelegenheiten

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• 24.1. Beratung und Beschlussfassung über die Anordnung von Rufbereitschaft zur Schnee- und Glättebeseitigung

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• 24.2. Beratung und Beschlussfassung über die Eingruppierung einer Beschäftigten

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Öffentlicher Teil

• 25. Bekanntgabe der Beschlüsse in nicht-öffentlicher Sitzung

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